Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat angesichts der steigenden Flüchtlingszahlen eine Integrationsobergrenze gefordert. Die Bundesregierung lehnte den Vorschlag ab. Im Interview mit FOCUS Online kontert Söder am Montag:
„Es ist ein Fehler, was Deutschland derzeit macht“, beonte er. „Wir spüren, dass wir überfordert sind. Die Kommunen klagen seit langer Zeit, dass sie an der Grenze der Integrationsfähigkeit sind. Nur Deutschland verweigert sich. Die Ampel verweigert sich, blockiert auch in Europa einfachere Regelungen. Deshalb ist das falsch“, so der bayerische Ministerpräsident.
Nötig sei eine Wende in der Migrationspolitik, wie in Österreich oder Dänemark. Innenministerin Nancy Faeser, Bundeskanzler Olaf Scholz und vor allem die Grünen sind dafür verantwortlich, dass sich in Deutschland nichts ändert. „Das ist schade und schlecht“, betonte Söder.
